Ratsanfragen
Februar 2022
Der Kampf um unsere Frauenklinik hat sich gelohnt
Der Kampf um unsere Frauenklinik hat sich gelohnt! Erinnern wir uns:Die Fachklinik für Frauenheilkunde und Gynäkologie mit der Geburtenstation in Bitterfeld wurde März 2020 wegen Personalmangel geschlossen, als Vorwand diente Corona. "Am 22. April 2020 [...]
Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften
Am 01.02.2022 übergaben die Vertretungsberechtigten für einen an den Landkreis Anhalt-Bitterfeld gerichteten Einwohnerantrag Eva Schulze und Lothar Koppe zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Dirk Tischmeier und Daniel Roi in Köthen 3.646 Unterschriften auf 513 Formblättern. In [...]
Januar 2022
Sonderkreistag beschließt ersten Haushalt unter Landrat Grabner
Warum die AfD-Fraktion in diesem Jahr nicht mit „Nein“ stimmte? Der Haushalt ist ausgeglichen. Der Kreisumlagehebesatz sinkt, die absolute Zahl jedoch steigt – Rekordkreisumlage also. In der Öffentlichkeit klingt das alles anders. Die kreisangehörigen Städte [...]
Unterstützung des ersten Einwohnerantrages in Anhalt-Bitterfeld
Auch unsere Kreistagsfraktion unterstützt den Einwohnerantrag ABI: Hier der Wortlaut des Einwohnerantrages: "NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern – NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!" Einwohnerantrag gemäß § 25 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Wir, die [...]
August 2021
Für den Erhalt der Frauenklinik und Geburtenstation in Bitterfeld!
Heute tagte der Kreistag in Weißandt-Gölzau mit einer Sondersitzung zum Thema: "Widerspruch gegen die Beanstandung des Landesverwaltungsamtes" Das Amt hatte den Beschluss des Kreistag aus September 2020 zum Wiederaufbau der Frauenklinik mit Geburtenstation im kommunalen [...]
Juli 2021
Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze
Der scheidende Landrat Uwe Schulze hat eine unschöne Hypothek hinterlassen! Die Stellungnahme dazu durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag: "Vor einigen Tagen ging beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein 9-seitiges Schreiben des Landesverwaltungsamtes ein. Es dokumentiert, wie dieses [...]