AfD Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld | abi@afd-lsa.de
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Archiv für das Jahr: 2022

10 03, 2022

Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige

Von |2022-03-10T13:40:41+01:0010. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige

Stellungnahme des Vorsitzenden unserer Kreistagsfraktion zum Sachverhalt des Vorwurfes der Manipulation von Unterschriften unter dem Einwohnerantrag an den Kreistag Anhalt-Bitterfeld: Durch die Antragseinreicher wurden über 3600 Unterschriften bei der Landkreisverwaltung abgegeben. Von all diesen Unterschriften wurden nach einer Überprüfung durch den Landkreis noch ca. 3000 gültige Unterschriften amtlich  festgestellt. Insgesamt wurden 512 Formulare mit Unterschriften von den [...]

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10 02, 2022

Der Kampf um unsere Frauenklinik hat sich gelohnt

Von |2022-02-16T14:11:09+01:0010. Februar 2022|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Der Kampf um unsere Frauenklinik hat sich gelohnt

Der Kampf um unsere Frauenklinik hat sich gelohnt! Erinnern wir uns:Die Fachklinik für Frauenheilkunde und Gynäkologie mit der Geburtenstation in Bitterfeld wurde März 2020 wegen Personalmangel geschlossen, als Vorwand diente Corona. "Am 22. April 2020 beschloss der CDU-dominierte Aufsichtsrat (Vorsitzender Ex-Landrat Uwe Schulze) die dauerhafte Schließung der Frauenklinik in Bitterfeld und der Kreistag Anhalt-Bitterfeld sollte [...]

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2 02, 2022

Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Von |2022-02-16T14:21:13+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Antrag, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Am 01.02.2022 übergaben die Vertretungsberechtigten für einen an den Landkreis Anhalt-Bitterfeld gerichteten Einwohnerantrag Eva Schulze und Lothar Koppe zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Dirk Tischmeier und Daniel Roi in Köthen 3.646 Unterschriften auf 513 Formblättern. In nur 3 Wochen wurde damit die erforderliche Hürde von 2.000 benötigten Unterschriften deutlich überschritten. Die AfD Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld unterstützte die [...]

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20 01, 2022

Sonderkreistag beschließt ersten Haushalt unter Landrat Grabner

Von |2022-02-02T01:59:18+01:0020. Januar 2022|Aktuelles, Haushaltsreden|Kommentare deaktiviert für Sonderkreistag beschließt ersten Haushalt unter Landrat Grabner

Warum die AfD-Fraktion in diesem Jahr nicht mit „Nein“ stimmte? Der Haushalt ist ausgeglichen. Der Kreisumlagehebesatz sinkt, die absolute Zahl jedoch steigt – Rekordkreisumlage also. In der Öffentlichkeit klingt das alles anders. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden werden wieder um mehr als 550.000 Euro mehr belastet und das bei drohenden Gewerbesteuerausfällen und explodierenden Energiekosten. Die [...]

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10 01, 2022

Unterstützung des ersten Einwohnerantrages in Anhalt-Bitterfeld

Von |2022-02-02T01:46:08+01:0010. Januar 2022|Aktuelles, Antrag|Kommentare deaktiviert für Unterstützung des ersten Einwohnerantrages in Anhalt-Bitterfeld

Auch unsere Kreistagsfraktion unterstützt den Einwohnerantrag ABI: Hier der Wortlaut des Einwohnerantrages: "NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern – NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!" Einwohnerantrag gemäß § 25 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Wir, die unterzeichnenden Einwohner aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld (LK ABI), fordern den Kreistag folgendes zu beschließen: Der Landrat wird aufgefordert, die Verhängung [...]

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