AfD Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld | abi@afd-lsa.de
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René

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2 02, 2022

Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Von |2022-02-16T14:21:13+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Antrag, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Am 01.02.2022 übergaben die Vertretungsberechtigten für einen an den Landkreis Anhalt-Bitterfeld gerichteten Einwohnerantrag Eva Schulze und Lothar Koppe zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Dirk Tischmeier und Daniel Roi in Köthen 3.646 Unterschriften auf 513 Formblättern. In nur 3 Wochen wurde damit die erforderliche Hürde von 2.000 benötigten Unterschriften deutlich überschritten. Die AfD Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld unterstützte die [...]

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20 01, 2022

Sonderkreistag beschließt ersten Haushalt unter Landrat Grabner

Von |2022-02-02T01:59:18+01:0020. Januar 2022|Aktuelles, Haushaltsreden|Kommentare deaktiviert für Sonderkreistag beschließt ersten Haushalt unter Landrat Grabner

Warum die AfD-Fraktion in diesem Jahr nicht mit „Nein“ stimmte? Der Haushalt ist ausgeglichen. Der Kreisumlagehebesatz sinkt, die absolute Zahl jedoch steigt – Rekordkreisumlage also. In der Öffentlichkeit klingt das alles anders. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden werden wieder um mehr als 550.000 Euro mehr belastet und das bei drohenden Gewerbesteuerausfällen und explodierenden Energiekosten. Die [...]

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10 01, 2022

Unterstützung des ersten Einwohnerantrages in Anhalt-Bitterfeld

Von |2022-02-02T01:46:08+01:0010. Januar 2022|Aktuelles, Antrag|Kommentare deaktiviert für Unterstützung des ersten Einwohnerantrages in Anhalt-Bitterfeld

Auch unsere Kreistagsfraktion unterstützt den Einwohnerantrag ABI: Hier der Wortlaut des Einwohnerantrages: "NEIN zur allgemeinen Corona-Impfpflicht! Unterversorgung verhindern – NEIN zum Impfzwang im Gesundheitsbereich!" Einwohnerantrag gemäß § 25 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) Wir, die unterzeichnenden Einwohner aus dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld (LK ABI), fordern den Kreistag folgendes zu beschließen: Der Landrat wird aufgefordert, die Verhängung [...]

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29 08, 2021

Für den Erhalt der Frauenklinik und Geburtenstation in Bitterfeld!

Von |2022-02-02T01:25:34+01:0029. August 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Für den Erhalt der Frauenklinik und Geburtenstation in Bitterfeld!

Heute tagte der Kreistag in Weißandt-Gölzau mit einer Sondersitzung zum Thema: "Widerspruch gegen die Beanstandung des Landesverwaltungsamtes" Das Amt hatte den Beschluss des Kreistag aus September 2020 zum Wiederaufbau der Frauenklinik mit Geburtenstation im kommunalen Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen Anfang Juli beanstandet und stützte sich dabei u.a. auf die Wirtschaftlichkeit und ein Schreiben des Landkreises selbst. Der [...]

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20 07, 2021

Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze

Von |2022-02-02T01:14:07+01:0020. Juli 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze

Der scheidende Landrat Uwe Schulze hat eine unschöne Hypothek hinterlassen! Die Stellungnahme dazu durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag: "Vor einigen Tagen ging beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein 9-seitiges Schreiben des Landesverwaltungsamtes ein. Es dokumentiert, wie dieses Land sich formalistisch korrekt und politisch gewollt selbst zu Grunde richtet. Gesetze, Verordnungen und andere Regelungen werden permanent geändert, um [...]

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