Pressemeldungen - AfD im Kreistag Anhalt-Bitterfeld

28 03, 2023

Rettungsdienst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ab 2025 als Eigenbetrieb?
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Rettungsdienst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ab 2025 als Eigenbetrieb?

Rettungsdienst im Landkreis Anhalt-Bitterfeld ab 2025 als Eigenbetrieb?

Von r.v.|2025-10-04T23:28:14+02:0028. März 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

Soll der Rettungsdienst im Landkreis Anhalt_Bitterfeld ab 2025 als Eigenbetrieb geführt werden? ++ Pressemitteilung, 28.03.2023 ++ Entscheidung über Zukunft des Rettungsdienstes – bürgernahes Beschwerdemanagement ist erforderlich! Am Donnerstag entscheidet der Kreistag Anhalt-Bitterfeld über die Zukunft des Rettungsdienstes. Abgestimmt wird dabei über die beiden Optionen Eigenbetrieb oder Konzessionsmodell. Die #AfD-Fraktion hat sich in mehreren Fraktionssitzungen mit der [...]

18 01, 2023

AfD-Fraktion kritisiert Sitzungstermin der Kreistagssitzung und erzwingt Verlegung
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AfD-Fraktion kritisiert Sitzungstermin der Kreistagssitzung und erzwingt Verlegung

AfD-Fraktion kritisiert Sitzungstermin der Kreistagssitzung und erzwingt Verlegung

Von r.v.|2023-01-19T16:35:54+01:0018. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD-Fraktion kritisiert Sitzungstermin der Kreistagssitzung und erzwingt Verlegung

Landrat Andy Grabner und Kreistagsvorsitzender Veit Wolpert planten für den 25. Januar 2023 eine Sondersitzung des Kreistages, sowie des Kreis- und Finanzausschusses. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Daniel Roi, wies die Kreisverwaltung und Herrn Wolpert bereits am 9. Januar 2023 darauf hin, dass am selben Tag parallel zwei Stadtratssitzungen (Bitterfeld-Wolfen + Zörbig), eine Gemeinderatsitzung (Osternienburger Land) [...]

10 03, 2022

Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige
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Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige

Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige

Von r.v.|2022-03-10T13:40:41+01:0010. März 2022|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Stellungnahme zur Pressemeldung der Mitteldeutschen Zeitung über Strafanzeige

Stellungnahme des Vorsitzenden unserer Kreistagsfraktion zum Sachverhalt des Vorwurfes der Manipulation von Unterschriften unter dem Einwohnerantrag an den Kreistag Anhalt-Bitterfeld: Durch die Antragseinreicher wurden über 3600 Unterschriften bei der Landkreisverwaltung abgegeben. Von all diesen Unterschriften wurden nach einer Überprüfung durch den Landkreis noch ca. 3000 gültige Unterschriften amtlich festgestellt. Insgesamt wurden 512 Formulare mit Unterschriften von den [...]

2 02, 2022

Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften
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Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Von r.v.|2022-02-16T14:21:13+01:002. Februar 2022|Aktuelles, Antrag, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Einwohnerantrag an Kreistag erreicht 3.646 Unterschriften

Am 01.02.2022 übergaben die Vertretungsberechtigten für einen an den Landkreis Anhalt-Bitterfeld gerichteten Einwohnerantrag Eva Schulze und Lothar Koppe zusammen mit den Kreistagsmitgliedern Dirk Tischmeier und Daniel Roi in Köthen 3.646 Unterschriften auf 513 Formblättern. In nur 3 Wochen wurde damit die erforderliche Hürde von 2.000 benötigten Unterschriften deutlich überschritten. Die AfD Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld unterstützte die [...]

20 07, 2021

Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze
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Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze

Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze

Von r.v.|2022-02-02T01:14:07+01:0020. Juli 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Die Hypothek des scheidenden Landrat Schulze

Der scheidende Landrat Uwe Schulze hat eine unschöne Hypothek hinterlassen! Die Stellungnahme dazu durch unseren Fraktionsvorsitzenden im Kreistag: "Vor einigen Tagen ging beim Landkreis Anhalt-Bitterfeld ein 9-seitiges Schreiben des Landesverwaltungsamtes ein. Es dokumentiert, wie dieses Land sich formalistisch korrekt und politisch gewollt selbst zu Grunde richtet. Gesetze, Verordnungen und andere Regelungen werden permanent geändert, um [...]